News zum Verbraucherrecht

Hier erhalten Sie News zum Verbraucherrecht

Urlaubsrecht

Schadenersatz für ausgefallenen Urlaub

Können Ferien nicht so ohne Weiteres nachgeholt werden (hier: Urlaub in den Pfingstferien mit einem schulpflichtigen Kind) und erfährt der Urlauber erst sehr kurzfristig davon, dass er nicht reisen kann, ist ein Schadenersatz in Höhe von 50 Prozent des Reis...
Weiterlesen...

Eingestellt am 04.11.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Überhöhte Handy-Rechnung muss nicht bezahlt werden

Vertragsrecht

Hat der Nutzer eines Mobiltelefons mit Navigationssoftware dieses von seinem Mobilfunkanbieter erworben, so muss er nicht für die Kosten der Internetnutzung aufkommen, wenn die Navigationssoftware bei der Installation automatisch eine kostenpflichtige Kartenaktualisierung startet...
Weiterlesen...

Eingestellt am 04.11.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Darlehenskonten

Monatliche Gebühr ist unwirksam

Die Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung des Darlehenskontos in den AGB einer Bank ist unwirksam.

Der Bundesgerichtshof (BGH) begründet sein Urteil wie folgt: Die Kontoführungsgebühr diene nicht der Abgeltung einer vertraglichen ...
Weiterlesen...


Eingestellt am 04.11.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren

Aktuelle Gesetzgebung

Der Bundestag hat einen Gesetzesentwurf gegen überlange Gerichtsverfahren beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass Betroffene eine angemessene Entschädigung erhalten, wenn ein Prozess zu lange dauert. Damit soll der Rechtsschutz gestärkt und unangemessen lange Verfahren verhi...
Weiterlesen...

Eingestellt am 04.11.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Bei Hundebiss muss Tiergefahr berücksichtigt werden

Haftungsrecht

Geraten zwei Hunde in Streit und erleidet die Besitzerin eines der Hunde dadurch eine Verletzung, ist die Tiergefahr, die von ihrem eigenen Hund ausging, bei der Festsetzung des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen.

Diese Klarstellung traf das Amtsgericht (AG) München im Fall zwe...
Weiterlesen...


Eingestellt am 13.10.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Schmerzensgeld

Friseur muss nach Falschbehandlung zahlen

Erleidet eine Kundin durch eine falsche Behandlung beim Friseur Verletzungen, hat sie einen Anspruch auf angemessenes Schmerzensgeld.

Das verdeutlichte das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Bremen. Geklagt hatte eine Friseurkundin, die wegen ...
Weiterlesen...


Eingestellt am 13.10.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Verharmlosen von Unfallschäden kann teuer werden

Autokauf

Wer einen Fahrzeugschaden in den Kaufverhandlungen und im Kaufvertrag verharmlost, kann sich später nicht auf einen Gewährleistungsausschluss berufen.

Das zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg. Der Verkäufer hatte im Kaufvertrag des Pkw einen "reparierten ...
Weiterlesen...


Eingestellt am 13.10.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Regierungsentwurf zur Bekämpfung von Abo- und Kostenfallen im Internet

Aktuelle Gesetzgebung

Internetabzocke soll durch einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung künftig ein Riegel vorgeschoben und Verbraucherrechte gestärkt werden. Mehr als fünf Millionen Internetnutzer sind laut einer Umfrage bereits in Kostenfallen getappt. In den vergangenen Jahren haben dubi...
Weiterlesen...

Eingestellt am 13.10.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Überhöhte Rechnung muss nicht gezahlt werden

Mobiltelefon

Der Kunde eines Prepaid-Tarifs muss nicht mit einer automatischen unbegrenzten Aufladung der Karte rechnen. Er muss daher eine hierdurch entstandene, überhöhte Rechnung nicht bezahlen.

So entschied das Landgericht (LG) Berlin im Fall eines Mobilfunk-Kunden. Dieser hatte einen ...
Weiterlesen...


Eingestellt am 13.10.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Kein Schadenersatz für Stolpern im Dunkeln

Haftungsrecht

Wer im Dunkeln über eine Stufe stolpert, weil er die Hausbeleuchtung nicht eingeschaltet hat, kann keinen Schadenersatz wegen einer angeblichen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten verlangen.

Mit dieser Entscheidung sprach das Oberlandesgericht (OLG) Thüringen einen Haus...
Weiterlesen...


Eingestellt am 13.10.2011 von Anwaltskanzlei Jürgen Neidig

Seite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 letzte